von NaWerWohl » Freitag, 27. September 2013, 10.10
Ich hatte letztlich mit einer anderen Webseite zu tun, die recht rüde Beleidigungen von bestimmten Personen darbietet. Der Betreiber hatte seinen kompletten Namen angegeben, die Adresse allerdings verschlüsselt als Google-Map-Dings. Und das war wohl ausreichend, denn eine Klage diesbezüglich hatte keine Folge gehabt.
Zum Impressum: Rechtsanwälte sehen es immer gerne so, dass eine Impressumspflicht für nahezu alle Seiten besteht, sie definieren "private Webseiten" als Webseiten, die per Passwort geschützt sind, welches nur den Menschen bekannt seind arf, die etwas privat mit dem Betreiber zu tun haben (!). Das machen die aber aus einem ganz bestimmten Grund, um halt der Abmahnerei weiterhin Tür und Tor zu öffnen.
Mitlerweile gibt es schon Urteile, die erkennen lassen, dass der Gesetzgeber dort anders gedacht hat. Der sog. "Telemedien-Dienst" ist wohl doch auf gewerbliche Anbieter gemünzt, so dass Blogbetreiber evtl. aufatmen können. Finanzielle Einbußen für Besucher auf Grund von privaten Webseiten wie Blogs und Foren sind wohl eher nicht zu erwarten, Beleidigungen, Unwahrheiten, dies kann ohne Einschaltung von Gerichten geklärt werden, geht das nicht, so ist ein Blog- oder Forenbetreiber auf Grund seiner meist eigenen Domain zu ermitteln an Hand von Halter oder AdminC-Daten. Betreiber von Blogs und Foren ohne eigene Domain sind meist anhand der Anmeldedaten bei Blog oder Foren-Dienstleistern zu ermitteln.
Insbesondere kann kein Abmahner nachweisen, dass er im Falle eines fehlenden Impressums bei einem Blog oder Forum einen Nachteil davon hat oder dieses Fehlen des Impressums irgend was mit seinem Betätigungsumfeld zu schaffen hat.
Werden die Rechte eines gewerbetreibenden Menschen durch einen Blog oder ein Forum verletzt (Urheberrecht, Falsche Aussagen zu Produkten oder was auch immer), so kann er eine Anzeige aufgeben, dazu bedarf es aber keines Impressums des Portals. Meist lassen sich solche Sachen durch Kommunikation aus dem Weg räumen.
Sollte ich noch einmal ein Forum oder einen Blog online stellen, so auf alle Fälle ohne Impressum. Das hat auch schon einmal fast 5 Jahre gut gegangen (2005 bis 2010), erst da hatte ich auf Grund von Werbeschaltungen ein Impressum eingepflegt.
